GRÜNE dürfen den Elbvertiefungsgegnern nicht in den Rücken fallen

geschrieben von Ulrich Schröder, Donnerstag den 20.05.2010

Die erbitterte Auseinandersetzung um eine weitere Elbvertiefung gerät in die entscheidende Phase. Die Planfeststellungsbehörden Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord in Kiel und die Behörde für Wirtschaft und Arbeit in Hamburg mussten gerade erst auf die bereits dritte Planänderung der neunten Elbvertiefung hinweisen, die ab Ende dieses Monats öffentlich ausgelegt wird.
Daran wird deutlich, wie fehler- und lückenhaft die bisherigen Unterlagen und Planungen waren und sind.
„Zu diesem Zeitpunkt sind Kompromisse und Zugeständnisse absolut kontraproduktiv und peinlich“, empört sich Ulrich Schröder.
Er verweist auf die einstimmigen Beschlüsse des Kreistags und des Rates der Stadt Cuxhaven gegen jede weitere Elbvertiefung. Diese eindeutigen parlamentarischen und öffentlichen Bekundungen dürfen auf keinen Fall aufgeweicht werden. Die größte bisher geplante Elbvertiefung, übrigens von der damaligen rotgrünen Bundesregierung vor sechs Jahren beschlossen, darf nicht wie auf einem orientalischen Basar verhandelt werden.
Noch nicht einmal die Schäden der letzten Elbvertiefung sind behoben, das Beweissicherungsverfahren läuft zudem noch bis Ende 2014.
Bernd Jothe von den GRÜNEN kann sich gern die Mühe machen, Walter Feldt nach Cuxhaven einzuladen, um mit ihm dessen Vorschlag für eine kleine Elbvertiefung zu diskutieren. Die Elbvertiefungsgegner wird er sicherlich nicht auf seiner Seite haben.
Die konzentrieren sich darauf, über die einspruchsberechtigten Umweltverbände mit einer Klage das gesamte Projekt zu Fall zu bringen.
„Das Wahnsinnsprojekt Elbvertiefung muss ohne Wenn und Aber verhindert und zu den Akten gelegt werden“, betont Ulrich Schröder. Ulrich Schröder aus Cuxhaven