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10. Oktober 2017

LINKE empört über Ferlemann Äußerung

Die LINKE weist die Behauptung des CDU Bundestagsabgeordneten Enak Ferlemann, dass DIE LINKE  staatsfeindlich sei und das Parlament diskreditieren wolle, entschieden zurück.

Seit 12 Jahren ist DIE LINKE im Bundestag und in vielen Landesparlamenten vertreten und teilweise mit an der Regierung. In Thüringen stellt sie sogar den Ministerpräsidenten. Von einer Diskreditierung der Parlamente kann also keine Rede sein, ganz im Gegenteil. DIE LINKE setzt sich für eine Stärkung der Parlamente und ihrer Ausschüsse ein. Sie ist nicht staatsfeindlich, sondern will diesen Staat sozialer und bürgerfreundlicher gestalten.

„Die Cuxhavener LINKE fordert Enak Ferlemann auf, seine Behauptungen zu beweisen. Da ihm das nicht möglich sein wird, soll er sie zurücknehmen und sich öffentlich entschuldigen“, betont Pressesprecher Ulrich Schröder.