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Dietmar Buttler

XXL-Kooperation - beschließt am 30.04.2021 im Kreistag Nachtragshaushalt!

Die Verwaltung des Kreises Cuxhaven kalkuliert für das Jahr 2021 mit einem Etat von circa 400 Millionen Euro und einem Minus von 4,45 Millionen. Die „XXL-Kooperation“ bestehend aus CDU/SPD/Grüne und FDP einigte sich in diesem Zusammenhang schon im Vorfeld der Sitzung des Kreistages am 30.04.21 auf Eckpunkte in Bezug Nachtragshaushalt 2021. Dietmar... Weiterlesen


Zum 1.Mai

Die Coronapandemie verändert nicht nur, wie wir den Tag der Arbeit begehen, sondern hat vor allem dramatische Folgen für die Beschäftigten. Ganze Branchen wurden stillgelegt und die  Beschäftigten in Kurzarbeit geschickt. Die Kosten der Krise dürfen nicht wieder auf die Beschäftigen abgewälzt werden. DIE LINKE will die reichsten 0,7 Prozent der... Weiterlesen


Nils Nickisch

DIE LINKE Ortsverband Cuxhaven befürwortet Abwrackwerft in Cuxhaven

Die meisten Hochseeschiffe werden von den europäischen Reedereien, nach-dem sie ausgedient haben, unter katastrophalen Arbeits- und Umweltbedingungen in asiatischen und afrikanischen Entwicklungsländern abgewrackt. Sie sind schwimmender Sondermüll, oft voll von Asbest, Quecksilber oder Arsen. Diese Schadstoffe und große Mengen Öl gelangen in die... Weiterlesen


Dietmar Buttler

Finger weg von der Kreisumlage – Handlungsfähigkeit der Gemeinden erhalten!

Nicht zuletzt  müssen die Kommunen infolge der Corona-Krise nach den Schätzungen des „Deutschen Städtetages“mit enormen finanziellen Einbußen rechnen. Der Kreis Cuxhaven befindet sich in diesem Zusammenhang zur Zeit bei einem Etat von circa 400 Millionen Euro und einem Minus von 4,45 Millionen in „relativ“ ruhigen Fahrwasser. Die zukünftige... Weiterlesen


Dietmar Buttler

Berliner Mietendeckel gekippt – nun ist der Bund in der Pflicht!

Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich entschieden: Mieten zu begrenzen ist allein Sache des Bundes. 284 Bundesabgeordneten von CDU/CSU und FDP reichten im Mai 2020 einen entsprechenden „Normenkontrollantrag“ ein. Hintergrund dieses Antrages: Das Abgeordnetenhaus im Bundesland Berlin beschloss am 30.01.2020  mit einer rot-rot-grünen Mehrheit... Weiterlesen


Cornelia Buttler

KiTa-Gesetzentwurf der SPD/CDU in Niedersachsen perspektivlos!

Zum August 2021 soll ein neues „Kita-Gesetz“ in Niedersachsen in Kraft treten. Die Regierungsfraktionen aus SPD und CDU gaben einen Entwurf kürzlich auf einer Kabinettssitzung zur Einbringung in den Landtag frei. Cornelia Buttler - Vorsitzende DER LINKEN im Kreis Cuxhaven hierzu: „Zurecht kritisieren Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften und nicht... Weiterlesen


Heiner Massmann

Wurster Nordseeküste: Haushaltssicherungskonzept erforderlich

Warum die Gemeinde nicht aus der Finanzmisere kommt Wieder einmal ist die Gemeinde nicht in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen! Wieder einmal haben zu geringe Einnahmen dazu geführt, dass alle erforderlichen und notwendigen Ausgaben nicht schuldenfrei finanziert werden konnten.   Wieder einmal werden die Bürgerinnen und Bürger... Weiterlesen


Heiner Massmann

„Corona erhöht soziale Ungleichheit“

Keine Rentenerhöhung 2021 in Westdeutschland! „Stellen Sie sich doch bitte einmal vor, Sie müssten im  Monat mit 1092 Euro (als Mann) bzw. 775 Euro (als Frau) auskommen? Könnten Sie sich damit eine schicke Wohnung mieten? Könnten Sie sich auch ein kleines Auto leisten? Und hätten Sie dann auch noch etwas Geld über für einen erholsamen Urlaub... Weiterlesen


Jens Krautscheid/Dietmar Buttler

Luca-App? Infektionsschutz ja - jedoch nicht um jeden Preis!

Zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten hat das Land Niedersachsen einen einjährigen Vertrag zur Nutzung der „Luca-App“ Ende März 2021 abgeschlossen. Kosten ca. 3 Millionen Euro. Ziel: Die 43 niedersächsischen Gesundheitsämter werden an das System der Luca-App angeschlossen. Ohne Zustimmung der Kreistagsabgeordneten im Kreistag hat die... Weiterlesen


Dietmar Buttler

Atommüll-Endlager im Cuxland?

Offensichtlich kommen nach geologischen Kriterien der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) laut einem aktuellen Zwischenbericht u. a. 45 Kreise und Städte im Land Niedersachsen neben anderen Bundesländern für ein Atommüll-Endlager in Frage. Hierzu zählen nicht zuletzt auch Gebiete im Kreis Cuxhaven bzw. in den „Nachbarkreisen“ Wesermarsch,... Weiterlesen