Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Dietmar Michalke

„Modellprojekt Smart City Geestland“

Pressemitteilung vom 23.2.2021 zur Vorlage 1541/2021

Die Gruppe Die Grünen/Die Linke im Stadtrat von Geestland

Die Digitalisierung ist derzeitig ein sehr aktuelles Thema in der Politik. Dabei stellt sie aber lediglich eine Momentaufnahme eines Prozesses dar, der mindestens schon seit 50 Jahren anhält. Folglich gibt es bereits zahllose Anwendungen rund um das Thema „Digitale Kommunikation“. Es ist daher nicht verwunderlich, dass den Initiatoren der Smart-City-Projekte kaum etwas Neues und wirklich Nützliches einfällt. Es ist einfach (fast) alles schon da.

Deshalb sehen wir den größten Nutzen darin, das Internet all den  Bürger*innen  zur Verfügung zu stellen, die bisher daran nicht teilhaben können.

Unsere zentrale Forderung ist daher: Internet für alle! – Ausbau des Breitband-Netzes

Da sind zum einen Bewohner*innen in dünn besiedelten Gebieten wie Streubebauung außerhalb der Ortschaften. Hier sollten Mittel des Smart-City-Projektes fließen, um diese Wohnungen ans Netz anzuschließen.

Zum anderen können sich Bürger*innen in prekären finanziellen Verhältnissen keinen Internetanschluss leisten. In diesem Falle sollte ihnen mit den Projektmitteln ein kostenloser Internetanschluss finanziert werden.

Die Stadt Geestland muss das Smart-City-Projekt mit mehr Inhalten füllen. Die Fördermittel betragen ca. 17.5 Mio €, bezahlt mit Steuermitteln.  Dieses Geld darf nur in wirklich für die Bürger*innen sinnvolle Projekte fließen. Sollten sich diese nicht im vollen Umfang finden lassen, muss man auf die Ausschöpfung dieser Mittel verzichten