Warum unsere Gesellschaft eine starke LINKE braucht
„Am 16.11.2019 habe ich die Regionalkonferenz der LINKEN in Cuxhaven besucht. Die Kreisverbände Cuxhaven, Stade, Osterholz, Rotenburg und Verden wählten dort neue Delegierte für den Bundesparteitag. Diese werden künftig über den Kurs der LINKEN mitbestimmen. Über dieses Engagement freue ich mich sehr! Weiterlesen
DIE LINKE hakt wegen Erdbeben in Verden nach!
Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hat die Bundesregierung zu einer Stellungnahme zu den Erdbeben in Verden zwischen dem 20. und dem 21.11.2019 aufgefordert: „Die Regierung muss sofort alle Kenntnisse über einen möglichen Zusammenhang zur Erdgasförderung offenlegen und entsprechende Maßnahmen ergreifen, damit... Weiterlesen
Bahnhaltepunkt und AST/ÖPNV!
„Mit Genugtuung und Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass sich das Niedersächsische Verkehrsministerium und die Deutsche Bahn geeignet haben, in der Gemeinde Wurster Nordseeküste eine neue Bahnstation einzurichten, und zwar Cappel-Midlum oder Spieka“, stellt Dr. Heiner Maßmann (Die LINKE) fest. Es sind nämlich mittlerweile mehr als fünf Jahre... Weiterlesen
Haushalt ohne Perspektive?
Viele interessierte LeserInnen dürften den Bericht „Bilanz mit Licht und Schatten“ über den in der letzten Ratssitzung besprochenen Nachtragshaushalt 2019/20 mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen haben: Während auf der einen Seite von aufschreckenden Aussagen berichtet wird („2020 ein Defizit von 3,3 Mio. Euro“; „Wie können wir den... Weiterlesen
SoVD fordert solidarische Pflegevollversicherung
Die „Cuxhavener Nachrichten“ hatten jüngst über zwei sehr wichtige gesamtgesellschaftliche Probleme berichtet: Zum Einen ging es um das Thema Rente („Sozialverband: Gerechte Rente für alle“), zum Anderen stand die Pflege im Fokus („Regierung will mehr für Pflegekräfte tun“; „Wenn die Pflege krank macht“). Weiterlesen
Gemeindehaushalte in der Krise?
„Bravo,“ sagt Dr. Heiner Maßmann (Die LINKE), Mitglied des Gemeinderats Wurster Nordseeküste, „endlich spricht ein Politiker – und erfreulicherweise ein Bürgermeister – Klartext.“ Mit diesem Lob meint er die Aussage von Schiffdorfs Bürgermeister Wirth, bei klammer Kassenlage müssten Landkreis und Gemeinde gemeinsam handeln und einen Hilferuf... Weiterlesen
Rüstungsexporte: Bundestag berät über schärfere Kontrollen
Rüstungsunternehmen sollen stärker kontrolliert werden. Das fordern Linke und Grüne in einem gemeinsamen Antrag im Bundestag. Die Linksfraktion will zusätzlich, dass Waffenexporte in Konfliktherde wie Algerien, Ägypten, Indien und Pakistan und die Ausbildung saudischer Offiziere in Deutschland gestoppt werden. Weiterlesen
Geplante Entlassungen bei Homag und Lohmann: DIE LINKE solidarisch mit Beschäftigten und Betriebsräten
Der Kreisverband Cuxhaven der Partei DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den aktuell von Entlassung bedrohten Beschäftigten der Firmen Lohmann Tierzucht GmbH in Cuxhaven und Homag in Hemmoor. Während bei der Firma Lohmann das Veterinär-Labor bereits zum 31.12. des Jahres geschlossen werden soll, soll in Hemmoor der ganze Produktionsstandort der... Weiterlesen
Kommentar Dr. Rolf Geffken: Hartz IV Sanktionen nur teilweise verfassungswidrig ? BVerfG fällt ein wenig überzeugendes politisches Urteil
Die Agenda 2010 gehört mittlerweile zum Grundkonsens des neoliberalen Staates. Sie "darf" einfach nicht in Frage gestellt werden. Ein wesentliches Element dieser von Kanzler Schröder durchgesetzten "Reform" war das sog. Arbeitslosengeld II, auch "Hartz IV" genannt. Von Anfang an waren massive Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit dieser "Reform"... Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht urteilt über Sanktionen in den Jobcentern!
Karlsruhe hat entschieden: Eine Kürzung bis zu 30 Prozent ist nicht zu beanstanden. Höhere Sanktionen bis zu 60 Prozent sind für das Gericht nicht zumutbar und deshalb verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen. Gleiches gilt für Vollsanktionen, in denen das Gesamt- Hartz IV gestrichen wird. Die Termine und deren Versäumnis, sowie Sanktionen... Weiterlesen
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Donnerstags 16-18:00 im Regionalbüro DIE LINKE Cuxhaven
Kontakt: Jan Hamann 015146238842 / janhamann.buergerbahnhof@gmx.de
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