DIE LINKE konsequent gegen die Elbvertiefung

Die LINKE ist die einzige Partei, die auf allen politischen und parlamentarischen Ebenen konsequent gegen die nun begonnene 9. Elbvertiefung eingetreten ist, im Bundestag, im Niedersächsischen Landtag, in der Hamburger Bürgerschaft, im Kreistag, im Stadtrat.

Der Vorstand der LINKEN im Landkreis Cuxhaven erinnert daran, dass die neunte Elbvertiefung bereits im September 2004 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde. Zwei Jahre später wurde der Antrag  auf Planfeststellung gestellt, so dass mit den konkreten Planungen begonnen werden konnte. „Die Elbvertiefung ist also von SPD und GRÜNEN auf den Weg gebracht worden und in späteren Koalitionsverträgen in Hamburg von den dortigen rot-grünen Regierungen mehrmals bekräftigt worden“, betont Pressesprecher Ulrich Schröder.

„Wenn sich nun die Cuxhavener SPD und die GRÜNEN über die Elbvertiefung empören und letztere am kommenden Freitag sogar zu einer Mahnwache aufrufen, so ist das unglaubwürdig, scheinheilig und viel zu spät“, erklärt Ulrich Schröder abschließend.

DIE LINKE.Landkreis Cuxhaven, Pressesprecher Ulrich Schröder